Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgegenstand und Anwendbarkeit
1. Das Einzelunternehmen Franziska Lehnert, tätig unter dem Namen ‚dankhilda‘ (nachfolgend ‚dankhilda’ genannt) mit Sitz in der Gneisenaustr. 3, 07743 Jena betreibt eine Suchmaschine für kreative (Weiter-)Bildungsangebote in Form von Veranstaltungen sowie Dienstleistungen & Produkte. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen regeln die auftragsbezogene Schaltung von Einträgen (nachfolgend ‚Einträge‘ genannt) und Blogposts (nachfolgend ‚Blogposts’ genannt) durch dankhilda im Rahmen der über das Internetportal dankhilda (www.dankhilda.com/meinkonto) angebotenen Produkte (nachfolgend ‚Pakete‘ genannt) sowie die Geschäftsbedingungen für Käufer ( nachfolgend ‚Kunde‘ genannt) von Ticketgutscheinen (nachfolgend ‚Ticketgutscheine‘ genannt).
2. dankhilda ist nicht selbst Veranstalter/Anbieter (nachfolgend ‚‘Anbieter‘ genannt) der angebotenen Veranstaltungen und Dienstleistungen/Produkte. Diese werden durch den jeweiligen Anbieter durchgeführt und bereitgestellt. Durch den Erwerb eines Ticketgutscheins kommen vertragliche Beziehungen im Hinblick auf den Veranstaltungsbesuch/der Dienstleistungs- und Produktnutzung ausschließlich zwischen dem Ticketgutschein-Inhaber (’Kunde’) und dem jeweiligen Anbieter zustande. Möglicherweise gelten für diese rechtlichen Beziehungen eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters. dankhilda vertreibt die Ticketgutscheine im Auftrag des jeweiligen Anbieters als Vermittlerin oder als Kommissionärin, es sei denn, sie ist im Einzelfall ausdrücklich selbst als Anbieter ausgewiesen. Mit dem Verkauf von Ticketgutscheinen beauftragt der Anbieter das Unternehmen dankhilda mit der Abwicklung des Gutscheinticket-Verkaufes einschließlich Versand.
3. dankhilda erbringt hinsichtlich der Schaltung von Einträgen und Blogposts Dienstleistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.) als auch hinsichtlich dem Verkauf von Ticketgutscheinen Dienstleistungen gegenüber Privatkunden (nichtgewerbliche Kunden bzw. keine Unternehmen).
4. Dem Vertragsschluss liegen neben diesen Geschäftsbedingungen die gültigen Preislisten (abrufbar über das Internetportal von dankhilda) sowie die Preisangaben der Ticketgutscheine zu Grunde.
5. Entgegenstehende Geschäfts-oder Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn dankhilda diesen schriftlich zugestimmt hat.
6. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Rechtsgeschäfte zwischen dankhilda und dem Anbieter/Kunden, ohne dass dankhilda nochmals ausdrücklich auf sie hinweisen muss.
§ 2 Vertragsabschluss/-beendigung & Infos zum Bestellprozess von Einträgen für Anbieter
1. Der Vertragsschluss erfolgt entweder durch Annahme eines vom Anbieter online über das Portal bestellten Angebots oder durch Annahme eines per E-Mail oder Post vom Anbieter erstellten Angebots. Das vom Anbieter abgegebene Angebot gilt bis zu einer Annahmeerklärung. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
2. dankhilda behält sich eine Zurückweisung des Angebotes vor. Diese erfolgt insbesondere, wenn dankhilda feststellt, dass das Projekt technisch nicht realisierbar ist, der Eintrag nicht den redaktionellen Richtlinien entspricht oder der Anbieter den Eintrag durch Einsatz technischer Mittel, beispielsweise durch Einsatz von Scripten, Cookies oder Zählpixeln manipuliert oder modifiziert.
3. dankhilda nimmt das Vertragsangebot durch die Livestellung des Eintrages an, ohne dass es gem. § 151 BGB einer ausdrücklichen Erklärung bedarf.
4. dankhilda steht auch nach Vertragsschluss ein Rücktrittsrecht zu, wenn festgestellt wird, dass das vereinbarte Produkt nicht mit den bestehenden technischen Mitteln realisiert werden kann. dankhilda kann nach Vertragsschluss ebenfalls zurücktreten, wenn der Anbieter den Eintrag durch Einsatz technischer Mittel (vgl. §2.2) manipuliert oder modifiziert hat. Nach erklärtem Rücktritt sind die empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und die gezogenen Nutzungen nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 346 BGB) herauszugeben.
5. Bevor ein Anbieter einen Eintrag hinzufügen kann, muss sich dieser zuvor kostenlos auf dankhilda registrieren. Auch die Nutzung des Kundenkontos (nachfolgend ‚Nutzer-Dashboard‘ genannt) setzt eine kostenfreie Registrierung voraus. Die von dankhilda angebotenen Produkte können dann über das Nutzer-Dashboard online bestellt werden. Für die Registrierung durchläuft der Anbieter bis zur Einrichtung seines Kundenkontos folgende technische Schritte:
- Klick auf ‚Eintrag hinzufügen‘
- Unter ‚Registrieren‘ müssen Benutzername, E-Mail-Adresse und ein Passwort eingegeben werden
- Nachdem mittels Häkchensetzung der Datenschutzerklärung zugestimmt wird, erfolgt der Klick auf ‚Registrieren‘
- letzlich muss das Konto durch Klicken auf den Aktivierungslink, welcher an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird, aktiviert werden
- es folgt eine Bestätigungsmail, dass das Konto erstellt worden ist
6. Der Anbieter durchläuft beim Bestellprozess eines Eintrages online über den Button ‚Eintrag hinzufügen’ auf der Seite www.dankhilda.com bis zur Abgabe seines verbindlichen Angebots folgende technische Schritte:
-Erst Eintrag gestalten, dann Paket kaufen:
Der Anbieter hat die Möglichkeit nach kostenloser Registrierung durch Klick auf ‘Eintrag hinzufügen’ die Gestaltung seines Eintrages ohne vorherige Bezahlung vorzunehmen, den Eintrag weiter zu bearbeiten oder letztlich durch Klick auf ‚Wähle ein Paket’ abzuschließen. Von da aus gelangt der Anbieter zum Bestellvorgang. Dabei werden folgende Schritte bis zum Abschluss der Bestellung durchlaufen:
- Auswahl des gewünschten Paketes durch Klick auf ‚Auswählen und Eintrag einreichen‘
- das Paket wurde somit in den Warenkorb gelegt
- auf der Warenkorb-Seite kann die Produktauswahl verändert oder z.B. gelöscht werden
- als nächstes müssen alle erforderlichen Rechnungsdetails eingetragen werden; die Zahlungsweise ausgewählt werden; den AGB’s/der Datenschutzbestimmung/der Widerrufsbelehrung und optional der Verwendung der Eintragsinfos und -bilder durch dankhilda zugestimmt werden (notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet)
- vor Abschicken der Bestellung kann der Anbieter die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion ’zurück’ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen
- erfolgt die Bezahlung per Banküberweisung geht es durch Klick auf ‚zahlungspflichtig bestellen‘ weiter, bei Bezahlung per PayPal erfolgt zunächst der PayPal Checkout (bei beiden Zahlungsarten gilt damit, dass der Anbieter einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgibt)
- im gleichen Zuge wird eine automatische Bestelleingangsbestätigung per Mail an den Anbieter versendet, in welcher die Bestellung des Anbieters nochmals aufgeführt wird; die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei dankhilda eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar (der Kaufvertrag kommt erst dann zustande mit einer zweiten E-Mail, einer ausdrücklichen Bestell-/Auftragsbestätigung, welches die Rechnung darstellt (siehe übernächster Punkt))
- nach der Bezahlung erfolgt auf der Seite von dankhilda die Info, dass die Bestellung eingegangen ist; eine Bestellnummer wurde dazu vergeben sowie sind noch einmal alle Bestelldetails ausführlich aufgelistet
- nach Geldeingang erfolgt die Zusendung der Bestell-/Auftragsbestätigung per Mail
- letztlich muss nur noch der Eintrag seitens eines Administrators von dankhilda geprüft und freigeschalten werden
Zum jeweils vorherigen Bestellschritt gelangt der Auftraggeber über die geläufigen Funktionen seines Internetbrowsers.
Wenn ein Blogpost im Namen des Unternehmens erstellt werden soll, dann sind dazu alle erforderlichen Infos zum Ablauf auf der Seite von dankhilda unter www.dankhilda.com/ blogpost einsehbar. Ein solcher Blogpost wird nach Einreichung des erforderlichen Dokumentes innerhalb von 7 Tagen unter der jeweilig gewünschten Kategorie im Blog veröffentlicht.
7. Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.
8. Der Vertragstext wird von dankhilda nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Anbieter kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken seines Auftrages über die Funktionen seines Browsers ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt ist (Eingangsbestätigung). Mit der Bestellbestätigung erhält der Käufer ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung sowie Allgemeine Kundeninformationen zu Zahlungsweisen, Zahlungsarten, Preise, Versand- und Lieferbedingungen. Im Kundenbereich können alle aufgegebenen Bestellungen eingesehen werden.
§ 3 Vertragsabschluss/-beendigung & Infos zum Bestellprozess von Ticketgutscheinen für Kunden
1. Der Vertragsschluss erfolgt entweder durch Annahme eines vom Kunden online über das Portal bestellten Angebots. Das vom Kunden abgegebene Angebot gilt bis zu einer Annahmeerklärung. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
2. dankhilda behält sich eine Zurückweisung des Angebotes vor.
3. dankhilda nimmt das Vertragsangebot durch die Zusendung einer Bestell-/Auftragsbestätigung, welches die Rechnung darstellt, an den Kunden an.
4. Sofern ein Kunde Bestellungen von Ticketgutscheinen tätigen will und somit das Kundenkonto (Nutzer-Dashboard) nutzen kann, muss er sich zuvor kostenfrei auf dem jeweiligen Internetportal von dankhilda registrieren. Die Registrierung kann jedoch auch während eines Kaufvorgangs vorgenommen werden, das heißt direkt nachdem der Artikel in den Warenkorb gelegt wurde. Die von dankhilda angebotenen Ticketgutscheine können dann über das Nutzer-Dashboard online bestellt werden. Für die Registrierung durchläuft der Kunde bis zur Einrichtung seines Kundenkontos folgende technische Schritte:
- Besuch der Seite www.dankhilda.com/meinkonto/ oder Klick auf ‚Eintrag hinzufügen‘
- Unter ‚Registrieren‘ müssen Benutzername, E-Mail-Adresse und ein Passwort eingegeben werden
- Nachdem mittels Häkchensetzung der Datenschutzerklärung zugestimmt wird, erfolgt der Klick auf ‚Registrieren‘
- letzlich muss das Konto durch Klicken auf den Aktivierungslink, welcher an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird, aktiviert werden
- es folgt eine Bestätigungsmail, dass das Konto erstellt worden ist
5. Der Kunde durchläuft beim Bestellprozess eines Ticketgutscheines online über den Button ‚Ticket kaufen’ auf der Seite www.dankhilda.com bis zur Abgabe seines verbindlichen Angebots folgende technische Schritte:
- der Kunde kann durch Klick auf ‚In den Warenkorb‘ Artikel unverbindlich auswählen und somit in den Warenkorb legen; der jeweilige Artikel wird daraufhin noch einmal aufgeführt
- über den Button ‚Warenkorb anzeigen‘ gelangt man zur Warenkorb-Übersicht (alle Artikel die sich im Warenkorb befinden werden mit den jeweiligen Preis- und Mengenangaben aufgeführt; man hat die Möglichkeit Artikel zu entfernen, Infos zu Versandkosten/Zahlungsweisen/Widerrufsbelehrung können eingesehen werden; die endgültige Summe, welche zu zahlen ist, wird errechnet)
- durch Klick auf den ‚weiter zur Kasse‘ geht es weiter im Bestellvorgang
- als nächstes müssen alle erforderlichen Rechnungsdetails eingetragen werden; die Zahlungsweise ausgewählt werden; den AGB’s/der Datenschutzbestimmung/der Widerrufsbelehrung und optional der Verwendung der Eintragsinfos und -bilder durch dankhilda zugestimmt werden (notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet)
- vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion ’zurück’ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen
- erfolgt die Bezahlung per Banküberweisung geht es durch Klick auf ‚zahlungspflichtig bestellen‘ weiter, dadurch gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab; bei Bezahlung per PayPal erfolgt zunächst der PayPal Checkout (bei beiden Zahlungsarten gilt damit, dass der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel abgibt)
- im gleichen Zuge wird eine automatische Bestelleingangsbestätigung per Mail an den Kunden versendet, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird; die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei dankhilda eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar (der Kaufvertrag kommt erst dann zustande mit einer zweiten E-Mail, einer ausdrücklichen Bestell-/Auftragsbestätigung, welches die Rechnung darstellt (siehe übernächster Punkt))
- nach der Bezahlung erfolgt auf der Seite von dankhilda die Info, dass die Bestellung eingegangen ist; eine Bestellnummer wurde dazu vergeben sowie sind noch einmal alle Bestelldetails ausführlich aufgelistet
- nach Geldeingang erfolgt die Zusendung der Bestell-/Auftragsbestätigung per Mail
- die Bestell-/Auftragsbestätigungs-Mail (zweite Mail) gilt schließlich als Ticketgutschein; eine Buchung einer Veranstaltung oder einer Dienstleistung kann mittels Benennung der Bestellnummer beim Anbieter vorgenommen werden
Zum jeweils vorherigen Bestellschritt gelangt der Auftraggeber über die geläufigen Funktionen seines Internetbrowsers.
6. Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.
7. Der Vertragstext wird von dankhilda nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Anbieter kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken seines Auftrages über die Funktionen seines Browsers ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt ist (Eingangsbestätigung). Mit der Bestellbestätigung erhält der Käufer ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung sowie Allgemeine Kundeninformationen zu Zahlungsweisen, Zahlungsarten, Preise, Versand- und Lieferbedingungen. Im Kundenbereich können alle aufgegebenen Bestellungen eingesehen werden.
§ 4 Zugangsdaten für den Online-Shop
1. Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung der registriertenPerson persönlich bestimmt und darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben oder sie anderweitig offenlegen. Erhält der registrierte Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er auch nur einen solchen Verdacht, muss der registrierte Nutzer dies dankhilda umgehend mitteilen. Der registrierte Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Dies kann auch dazu führen, dass unbefugt vorgenommene Bestellungen zu vergüten sind. Die Haftung des registrierten Nutzers endet erst, wenn er dankhilda über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat.
2. dankhilda ist berechtigt, die Zugangsdaten des registrierten Nutzers bei Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen
– falscher Angaben bei der Registrierung und/oder
– unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,
zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen von dankhilda stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Nutzer ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von dankhilda nicht erneut für die Nutzung des Nutzer-Dashboards registrieren.
§ 5 Preise, Zahlungsmodalitäten, Lieferzeit und Versandkosten
1. Für die Leistungen von dankhilda entstehen Kosten auf Grundlage der jeweils gültigen Preisangaben, die auf dem jeweiligen Internetportal von dankhilda abrufbar sind. Maßgeblich ist der bei Buchung des Produktes jeweils gültige Preis. Alle Preise, die auf der Website von dankhilda angegeben sind, enthalten gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer.
2. Die über das Nutzer-Dashboard gebuchten/bestellten Produkte werden wie folgt abgerechnet: Neukunden erhalten nach erfolgter Buchung eine Eingangsbestätigung. Der Anbieter bzw. Kunde verpflichtet sich das vereinbarte Entgelt, soweit nicht anderweitig vereinbart, per Sofortüberweisung oder per PayPal für das gebuchte dankhilda-Produkt nach Abschluss der Bestellung im Voraus zu bezahlen (Bei der Zahlungsabwicklung mittels PayPal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen). Nach Prüfung des Auftrags erhält dieser einen Rechnungsbeleg über die bestellte Leistung in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Darüber hinaus kann der Käufer, wenn er im Nutzer-Dashboard angemeldet ist, dort jederzeit seine Bestellungen mit allen Details einsehen. Bestandskunden können zunächst die Anzahl der möglichen Eintragserstellungen eines Paketes ausnutzen bevor diese wieder durch Kauf eines neuen Produktes zu Neukunden werden.
3. Die Zahlungsabwicklung per PayPal Checkout erfolgt in diesem Fall über den von dankhilda beauftragten Zahlungsdienstleister PayPal, dessen Dienst über eine technische Schnittstelle an die Webseite von dankhilda im Bestellprozess angebunden ist. In diesem Fall werden die vom Anbieter bzw. Kunden angegebenen Zahlungsdaten an WooCommerce entsprechend der Datenschutzerklärung von dankhilda übermittelt und dort zu Zwecken der Zahlungsabwicklung weiterverarbeitet.
4. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist dankhilda, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Kunden zum NutzerDashboard zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Kunde diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.
5. Beim Buchungseingang eines Eintrages zwischen Montag 9:00 Uhr bis Freitag 12:00 Uhr wird der geschaltete Eintrag nach Prüfung innerhalb von 24 Stunden für die entsprechend gebuchte Laufzeit online genommen. Ein Blogpost wird innerhalb von 7 Tagen ab Einreichung des erforderlichen Dokumentes erstellt und veröffentlicht. Ein Ticketgutschein wird in Form eines Rechnungsbelegs ausgegeben und hat somit sofortige Gültigkeit.
6. Da es sich bei den von dankhilda angebotenen Produkten um virtuelle/digitale Produkte handelt (Eintrag, Blogpost bzw. Ticketgutschein), gibt es keine Versandkosten.
§ 6 Haftung
1. Der Anbieter haftet selbst sowohl für eigens erstellte Einträge, Werbetexte und sonstigen Inhalte sowie für in Auftrag gegebene Einträge, Werbetexte und sonstige Inhalte welche durch dankhilda erstellt werden. Der Anbieter ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass seine Inhalte weder Rechte Dritter noch gesetzliche Vorgaben verletzen und nicht durch technische Maßnahmen manipuliert bzw. modifiziert sind (vgl. §2.2).
2. Soweit dankhilda durch Dritte auf Grund von Inhalten des Anbieters in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Anbieter, dankhilda von Ansprüchen freizustellen. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung und gegen dankhilda behördlich verhängte Bußgelder. Bußgelder in erheblicher Höhe können insbesondere wegen Verstößen gegen die DS-GVO verhängt werden, sofern der Anbieter Inhalte technisch manipuliert und damit gegen datenschutzrechtliche Vorgaben verstößt, indem er z.B. unbemerkt Daten und Informationen von Internetnutzern verarbeitet, die den Inhalt aufrufen. Wird dankhilda von einem Dritten auf Grund von Inhalten des Anbieters in Anspruch genommen, ist dankhilda berechtigt, Ansprüche anzuerkennen und Regress vom Anbieter zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Ansprüche offensichtlich unbegründet sind oder der Anbieter für die Kosten des Rechtsstreits und etwaiger Ansprüche Dritter ausreichend Sicherheit leistet und die Rechtsverteidigung fördert.
3. dankhilda ist nicht verpflichtet, Einträge und Blogposts des Anbieters auf rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.
4. dankhilda haftet unbeschränkt für Schadensersatzansprüche des Anbieters bzw. Kunden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von dankhilda beruhen, in Fällen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, sowie in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In sonstigen Fällen der leichten Fahrlässigkeit haftet dankhilda nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In einem solchen Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Resultieren Schäden des Anbieters bzw. Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet dankhilda dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Anbieter bzw. Kunden vermieden worden wären.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Erst bei vollständiger Bezahlung wird ein Eintrag bzw. ein Blogpost veröffentlicht bzw. ein Ticketgutschein in Form einer Rechnung/Auftragsbestätigungsmail versendet, zuvor verbleiben diese virtuellen Dienstleistungsangebote im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
1. dankhilda ist bemüht, seine Dienste mit größtmöglicher Zuverlässigkeit zu betreiben und eine mindestens 98,5%ige Verfügbarkeit der Grundfunktionen seiner Internetportale im Jahr zu gewährleisten. Soweit eine von dankhilda zu vertretende längere Ausfallzeit entsteht, kann der Anbieter bzw. Kunde verlangen, dass dankhilda Nacherfüllung leistet.
2. Nacherfüllung erfolgt durch Verlängerung der Leistungszeit um den Zeitraum in dem die Leistung mangelbehaftet war.
3. Dem Anbieter bzw. Kunden obliegt es, die Mangelfreiheit der Leistungen von dankhilda zu überwachen und Mängel unverzüglich zu rügen. Im Falle einer verspäteten Rüge können Gewährleistungsansprüche erst für Leistungen ab dem Zeitpunkt der Rüge geltend gemacht werden.
4. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer bereitgestellten Pakten und Artikeln nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
§ 9 Urheberrecht und Verwertung von Inhalten
1. Programme, Designs, Schriftwerke und Datenbanken von dankhilda sind urheberrechtlich geschützt. Urheberrechte von dankhilda können auch erst durch die Erstellung und Bearbeitung von Einträgen und Blogposts von Anbieter entstehen. Jegliche Nutzung außerhalb des Portals dankhilda.com bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von dankhilda.
2. dankhilda ist bei Einwilligung des Anbieters (durch Häkchensetzung im Bestellvorgang) berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Einträge und Inhalte aus Blogposts auch anderweitig, insbesondere in Printmedien oder anderen Internetportalen sowie in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram und Pinterest zu verbreiten, sofern der Anbieter dem nicht nachträglich widerspricht.
3. Der Anbieter räumt bei Einwilligung dankhilda eine einfache Lizenz zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Verbreitung (§ 17 UrhG) und öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) der übermittelten bzw. über des Nutzer-Dashboards selbst eingestellten Einträgen und Inhalte von Blogposts ein. Der Anbieter versichert, dass er selbst über die notwendigen Nutzungsrechte verfügt, und weist dies dankhilda auf Anfrage unverzüglich nach.
4. Der Anbieter erklärt, vorbehaltlich einer anderen Mitteilung, durch die Einbeziehung dieser AGB, dass er bei Einwilligung die Veröffentlichung seiner Inhalte ausschließlich durch dankhilda wünscht. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass stets nur solche Inhalte veröffentlicht werden, welche zeitlich aktuell sind. Vor diesem Hintergrund wird der Anbieter darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf den Internet-Seiten von dankhilda veröffentlichten Inhalte auch durch andere Internetanbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenen Inhalt getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. dankhilda wird sich bemühen, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking und/oder ein Framing im vorgenannten Sinne zu unterbinden. Hierzu erteilt der Anbieter bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der Anbieter daraus keinerlei Ansprüche gegen dankhilda herleiten.
§ 10 Datenschutz
1. dankhilda ist verpflichtet, die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz, insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
2. Einzelheiten zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung von Daten des Anbieters bzw. des Kunden durch dankhilda ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von dankhilda, abrufbar unter www.dankhilda.com/datenschutz/.
§ 11 Geheimhaltung
1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
Absatz 1 gilt nicht für diejenigen Inhalte und Daten, die allgemein der Öffentlichkeit zugänglich sind.
§ 12 Vertragsübertragung, Abtretungen und Aufrechnungen
1. dankhilda ist berechtigt, das Vertragsverhältnis oder Ansprüche hieraus an ein verbundenes Unternehmen oder, wenn gleichzeitig der Betrieb des Portals übergeht, an einen Dritten zu übertragen.
2. Der Anbieter bzw. Kunde darf Ansprüche aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von dankhilda, die nur aus sachlich gerechtfertigtem Grund verweigert oder verzögert werden darf, an Dritte übertragen.
3. Die Aufrechnung durch den Anbieter bzw. Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
§ 13 Vertragsänderungen
1. dankhilda behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen und einbezogene Regelungen auch nach Vertragsschluss mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse anzupassen.
2. dankhilda wird den Anbieter, jedoch nur wenn dieser aktuell als Bestandskunde gilt, mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen Bedingungen über die Änderungen in Textform informieren. Der Anbieter hat die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen. In diesem Fall hat dankhilda ein außerordentliches Kündigungsrecht. Schweigt der Anbieter, gelten die Änderungen nach zwei Wochen nach Zugang der Änderungen als genehmigt. dankhilda wird den Anbieter in der Mitteilung auf das Recht Widerspruch einzulegen und die Wirkung des Schweigens hinweisen.
§ 14 Kündigung des Accounts für den Online-Shop
1. Beide Parteien können die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich des Nutzer-Dashboards jederzeit durch Kündigung beenden. Die Kündigung kann durch E-Mail oder schriftlich per Brief erfolgen. Die Kontaktdaten können jederzeit dem Impressum von dankhilda entnommen werden.
2. Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung besteht für den registrierten Nutzer kein Zugang zum Nutzer-Dashboard und damit kein Zugang zu bestellten Produkten mehr. Auch verliert er seinen ggf. noch bestehenden Korrekturanspruch gegenüber bestehenden Einträgen.
3. Die außerordentliche Kündigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien vorbehalten.
§ 15 Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Jena.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand wird, soweit der Anbieter bzw. Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Jena vereinbart.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Regelung.
4. Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Soweit sich die Unwirksamkeit nicht aus einem Verstoß gegen Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen ergibt, werden die Vertragsparteien anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame vereinbaren, die der hier angestrebten Regelung so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt im Fall einer Lücke, die der unwirksamen Klausel wirtschaftlich und ihrer Intention nach am nächsten kommt.
5. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.